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Deutsch-Armenische Entwicklungszusammenarbeit
Seit Juni 2022 ist Armenien ein Partnerland der deutsch-armenischen Entwicklungszusammenarbeit, und es finden aller zwei Jahre Regierungsverhandlungen mit Neuzusagen statt. Im November 2023 fanden die ersten Regierungsverhandlungen in Yerevan statt, und es wurden 84,6 Millionen € neu zugesagt. Damit ist Deutschland zweitgrößter bilateraler Geber von ODA in Armenien.
Als Transformationspartner unterstützt die Bundesregierung Armenien in ausgewählten politischen und wirtschaftlichen Transformations- sowie EU-Annäherungsprozessen zur Stärkung von Demokratie, Menschenrechten, Rechtstaatlichkeit und grüner Wirtschaftsentwicklung, erneuerbaren Energien sowie zum Schutz des Klimas. Zuvor erfolgte die deutsch armenische Zusammenarbeit vor allem im Rahmen von Regionalprogrammen, welche nun zugunsten von bilateralen Programmen beendet werden. BMZ-Transformationskonzept
Interview mit dem öffentlich rechtlichen Sender zur Entwicklungszusammenarbeit
Die Entwicklungspolitische Zusammenarbeit (kurz EZ) wird primär durch das BMZ finanziert, und besteht aus der staatlichen bilateralen EZ, und aus Projekten über private Träger wie NGOs, kirchliche Zusammenarbeit und Stiftungen, sowie eine Vielzahl an Kommunal – und Städtepartnerschaften.
Die Technische Zusammenarbeit (TZ) – also primär strategische Beratung, inhaltliche Fortbildungen, Schulungen und Kapazitätsaufbau, wird umgesetzt von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Physikalisch-technische Bundesanstalt (PTB). Hierzu arbeiten sie eng mit den nationalen Ministerien, Gemeinden und anderen Institutionen zusammen.
Für die Finanzielle Zusammenarbeit (FZ) und die Vergabe von Zuschüssen und Krediten ist die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zuständig.
Neben der offiziellen staatlichen EZ unterstützt das BMZ auch Initiativen privater Träger, politische Stiftungen, Kirchen, Vereine und Nichtregierungsorganisationen.
Durch die Förderung von Kleinstprojekten unterstützt die deutsche Botschaft unmittelbar private armenische Organisationen zur Linderung von akuten Notlagen und zur nachhaltigen Verbesserung der Lebensbedingungen der am meisten benachteiligten Bevölkerungsgruppen. Jährlich stehen der Deutschen Botschaft Eriwan mittlere, fünfstellige Beträge zur Verfügung, mit welchen ohne großen bürokratischen Aufwand oft bis zu zehn Projekte im ganzen Land unterstützt werden können.
Schwerpunktbereiche
Die deutsch armenische Zusammenarbeit wurde vereinbart für die drei Kernthemen
- Klima, Energie und Just Transition
- Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung, sowie
- Förderung von Frieden und gesellschaftlichem Zusammenhalt.
Die Umsetzung der feministischen Entwicklungspolitik und Stärkung der Geschlechtergerechtigkeit erfolgt quer durch alle Bereiche.
Klima, Energie und Just Transition
Städte und Kommunen Armeniens sollen nachhaltig, klimaneutral, widerstandsfähig und lebenswert gemacht werden, um so zur Umsetzung der Agenda 2030 beizutragen.
Die Förderung im Kernbereich Klima, Energie und Just Transition konzentriert sich in Armenien auf zwei Interventionsbereiche: Zum einen in die Förderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz (Renewable Energy and Energy Efficiency), zum anderen in eine nachhaltige städtische Entwicklung (Sustainable Urban Development) vor Allem im Bereich Wasser und Abwasser.
Armenien strebt den Ausbau und eine stärkere Diversifizierung der eigenen Energieversorgung an. Über die KfW und die EU wird das strategisch wichtige Kaukasus- Energienetzwerk und der Anschluß des Energienetzwerkes an Georgien unterstützt; über den German Armenian Fund (GAF) werden über Privatbanken Kredite an kleine und mittelständische Unternehmen sowie private Haushalte vergeben. Die GIZ implementiert in den Kommunen Armeniens Energieeffizienzkonzepte und unterstützt bei der Etablierung von vor Allem solarenergetischen Lösungen auf Haushaltsebene.
Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Ausbildung und Beschäftigung
Durch einen strukturellen Umbau der Wirtschaft will die armenische Regierung das Land als Standort für Hochtechnologien und IT attraktiv machen und eine solide Basis, aufbauend auf kleinen und mittelständischen Unternehmen, schaffen. Die deutsche technische Zusammenarbeit unterstützt hierbeimit Finanzsystementwicklung und Krediten über KfW/ den German Armenian Fund. Mit einer Unterstützung in internationaler Normierung und Standards sowie Qualitätsinfrastruktur über die PTB wird die Marktintegration in der Region, Richtung EU und international gefördert. Die GIZ implementiert umfangreiche Maßnahmen zur Digitalisierung von KKMU, und unterstützt mit der Ausbildung von Fachkräften für den heimischen Markt. Wichtig hierfür ist auch die weitere Unterstützung und Umsetzung des kürzlich beschlossenen innovativen Berufsbildungsgesetzes. Weiterhin sollen erfolgsversprechende Wirtschaftssektoren wie Tourismus, Textil und der Weinsektor weiterentwickelt, digitalisiert und unterstützt werden.
Friedliches Zusammenleben und inklusive Gesellschaften
Über die GIZ- Programme im Bereich integrierte Kommunalentwicklung und gute Regierungsführung unterstützt die GIZ mit staatlicher Förderung engagierte Gemeinden in ihrer Entwicklung hin zu einer fiskaltransparenten bürgerbasierten, inklusiven, und genderresponsiven Verwaltung. Partizipative Budgetverwaltung und Fiskaldezentralisierung sind hier essentiell, ebenso wie eine Ausbildung der Gemeindemitarbeiter*innen nach neuesten Standards, und der Einführung digitaler Lösungen. Zudem unterstützt Deutschland mit verschiedenen Programmen die Integration geflüchteter Menschen aus Berg- Karabach in die armenische Gesellschaft.