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Deutschland und Armenien: bilaterale Beziehungen

25.02.2019 - Artikel

Politik

Deutschland unterstützt Armenien bei der Annäherung an die EU (im Rahmen der Östlichen Partnerschaft sowie des umfassenden und erweiterten Partnerschaftsabkommens (CEPA)) und an die NATO. Der damalige Staatspräsident Serzh Sargsyan besuchte im April 2016 Berlin. Zuletzt nahm Staatspräsident Serzh Sargsyan an der Münchner Sicherheitskonferenz 2018 teil. Nach der sog. „Samtenen Revolution“ im April/Mai 2018 fand am 24./25. August 2018 der erstmalige Besuch eines deutschen Regierungschefs in Armenien statt; Bundeskanzlerin Merkel wurde u.a. von Staatspräsident Armen Sarkissian und Ministerpräsident Nikol Pashinyan empfangen. Am 28. November 2018, bzw. 1. Februar 2019 folgten die Gegenbesuche in Deutschland durch Staatspräsident Armen Sarkissian und Ministerpräsident Nikol Pashinyan.

Bundesaußenminister Steinmeier besuchte Armenien vom 29. bis zum 30. Juni 2016 im Rahmen einer Südkaukasus-Reise.

Als Mitglied der Minsk-Gruppe der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) unterstützt Deutschland die Verhandlungsbemühungen der Ko-Vorsitzenden der Minsk-Gruppe im Bergkarabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan und drängt auf Deeskalation und stärkere Kompromissbereitschaft beider Seiten. Deutschland ermutigt Armenien und die Türkei, den 2009 begonnenen und mittlerweile ins Stocken geratenen Annäherungsprozess fortzusetzen. Auf zivilgesellschaftlicher Ebene unterstützt die Bundesrepublik den Prozess durch Förderung von grenzüberschreitenden Versöhnungsprojekten.

Wirtschaft

Deutschland ist für Armenien der wichtigste Handelspartner innerhalb der EU. Weltweit steht Deutschland als Exporteur nach Armenien an dritter Stelle hinter Russland und China. Es steht an fünfter Stelle hinter Russland, Schweiz, Bulgarien und Irak, was den Import armenischer Produkte angeht. In absoluten Zahlen bewegt sich der bilaterale deutsch-armenische Handel auf niedrigem Niveau: Im Jahr 2018 beliefen sich Armeniens Exporte nach Deutschland auf rd. 145 Mio. Euro. Deutschlands Exporte nach Armenien lagen bei 200 Mio. Euro; dies bedeutet eine starke Zunahme des gegenseitigen Handels um ca. 30% gegenüber dem Vorjahr sowie einen deutschen Handelsbilanzüberschuss mit Armenien von rd. 55 Mio. Euro. 

Wichtigste deutsche Exportgüter waren Kraftfahrzeuge, Maschinen, Chemikalien und Elektrotechnik, wichtigste Importgüter Eisen, Stahl, Kupfer, Molybdän und andere Metalle sowie Textilien.

Deutschland zählt zu den wichtigen ausländischen Direktinvestoren in Armenien. 3,4% des Gesamtbestands ausländischer Direktinvestitionen in Armenien von ca. 4,7 Mrd. USD (2017) stammen aus Deutschland. Größter Einzelinvestor aus Deutschland ist die Firma Cronimet Mining AG, die in den Kupfer- und Molybdänabbau in Armenien investiert hat.

Entwicklungszusammenarbeit

In der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit ist Deutschland neben den USA der wichtigste bilaterale Geber für Armenien. 2018 hat Deutschland bis zu 67,9 Mio. Euro für bilaterale finanzielle Zusammenarbeit zugesagt. Die Zusagen seit 1992 belaufen sich damit insgesamt auf bis zu 895,1 Mio. EUR, hierbei handelt es sich überwiegend um Markt- bzw. Darlehensmittel.

Seit 2010 erfolgt die staatliche entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit den Ländern des Südkaukasus (Armenien, Aserbaidschan und Georgien) im Rahmen von regionalen Vorhaben der Kaukasus-Initiative der Bundesregierung. Schwerpunkte der Kaukasus-Initiative sind nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz sowie Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaatsförderung.

Die laufenden Projekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren sich demzufolge auf die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen, die Entwicklung und Reform des Finanzsektors, die Verbesserung der Energieeffizienz, die Förderung erneuerbarer Energien, die nachhaltige Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen und Einrichtung von Naturschutzgebieten. Die Entwicklung lokaler Demokratie und Dezentralisierung der Verwaltung, eine effizientere Verwaltung öffentlicher Finanzen sowie die Förderung zivilgesellschaftlicher Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen sind weitere Ziele. Die Deutsche Entwicklungszusammenarbeit unterstützt Armenien außerdem bei der wirtschaftlichen und sozialen Integration von armenischstämmigen syrischen Flüchtlingen.

Der Schwerpunkt der durch die deutsche Botschaft Eriwan geförderten Kleinstprojekte liegt auf der Unterstützung von Schul- und Bildungseinrichtungen, der Förderung der Teilhabe Behinderter am gesellschaftlichen Leben und sowie bei Projekten der medizinischen Fortbildung und Rehabilitation.

Auch die Sparkassenstiftung unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung Armeniens mit eigenen Projekten und  unterhält ein Büro mit entsandtem Personal in Eriwan.

Kultur und Bildung

Das armenische Volk definiert sich stark über seine alte und geschichtsträchtige Kultur sowie die armenisch-apostolische Kirche. In den bilateralen Beziehungen genießt die Kultur einen entsprechend hohen Stellenwert. Hauptziel der deutschen Kultur- und Bildungspolitik in Armenien ist die Förderung von Deutsch als Fremdsprache, sowohl im Schulbereich als auch an den Universitäten.

Der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) und die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) sind in Armenien mit deutschem Personal vertreten. Es gibt acht PASCH-Schulen, davon fünf DSD- und drei FIT-Schulen. Deutsch konkurriert mit Französisch um den Status als dritte Fremdsprache. Am 16. Dezember 2017 wurde ein Goethezentrum in Eriwan eröffnet, welches mit zwei entsandten Kräften, davon einer Expertin für Unterricht, besetzt ist. Das seit 2012 bestehende Sprachlernzentrum/Partner des Goethe-Instituts ist ebenfalls im Gebäude des Goethe-Zentrums untergebracht.

Es bestehen 40 deutsch-armenische Hochschulkooperationen und insbesondere langjährige Beziehungen mit der Martin-Luther-Universität in Halle-Wittenberg, wo 1998 auch die MESROP Arbeitsstelle für Armenische Studien eingerichtet wurde.
Die Besuchskontakte im Kulturbereich sind eng. Der armenische Bildungsminister besucht Deutschland regelmäßig. Zwischen Schulen in Sachsen-Anhalt und Armenien besteht ein reger Austausch mit derzeit sieben Schulpartnerschaften. Das Matenadaran-Handschriftenmuseum (Weltdokumentenerbe der UNESCO) in Eriwan wurde im Rahmen des Kulturerhalt-Programms des Auswärtigen Amts bei Restaurierung und Nutzbarkeit der bis zu 1.300 Jahre alten Schriften unterstützt.
Die politischen Stiftungen Friedrich-Ebert-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und die Heinrich-Boell-Stiftung sowie der Deutsche Volkshochschulverband (DVV) und die Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) unterhalten in Eriwan Büros, allerdings ohne entsandtes Personal.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

 

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