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EU-Einreisestopp für Drittstaatler

Im Wind wehende Europaflagge

Europaflagge, © picture alliance / dpa

20.03.2020 - Artikel

Die Staats- und Regierungschefs der EU und der assoziierter Staaten haben am 18. März 2020 beschlossen, der Empfehlung der EU-Kommission zu folgen und zur Eindämmung von COVID-19 bzw. der weiteren Verbreitung des Corona-Virus einen Einreisestopp zunächst von 30 Tagen für alle „non essential travels“ aus Drittstaaten in den EU+ Raum zu verhängen. Bundesminister Seehofer hat eine entsprechende Anordnung nach Art. 14, 6 Schengener Grenzkodex mit sofortiger Wirkung erlassen. Ausdrücklich ausgenommen vom Einreisestopp sind:

  1.  an ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort zurückkehrende EU-Bürger (eingeschlossen Staatsangehörige des Vereinigten Königreichs) und der Schengen Assoziierten Staaten sowie ihre Familienangehörige,
  2. an ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort zurückkehrende Drittstaatsangehörige mit langfristigem Aufenthaltstitel (einschließlich nationaler Visa),
  3. Drittstaatsangehörige mit sogenannten „essential functions“, darunter fallen laut Beschluss: 
  • Gesundheitspersonal und -forscher, Pflegeberufe,
  • Grenzgänger, Transportpersonal im Warenverkehr und anderen notwendigen Bereichen (z.B. Air-Crews),
  • Diplomaten, Mitarbeiter internationaler Organisationen, militärisches Personal, humanitäre Helfer soweit in Ausübung ihrer Funktion,
  • Transitpassagiere (auch solche, die durch konsularische Hilfe ins Heimatland zurückgeführt werden),
  • Passagiere, die aufgrund zwingender familiärer Gründe reisen,
  • Personen, die internationalen Schutz benötigen, oder aus anderen humanitären Gründen.

Die Visaabteilung der Deutschen Botschaft in Eriwan ist bis auf weiteres geschlossen, die Konsularabteilung arbeitet nur mit einer Notbesetzung.

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