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COVID-19: Verlängerung der vorübergehenden Beschränkung von nicht unbedingt notwendigen Reisen in die EU

Im Wind wehende Europaflagge

Europaflagge, © picture alliance / dpa

07.07.2020 - Artikel

Die EU-Kommission hatte im März 2020 empfohlen, zur Verhinderung der weiteren Verbreitung von COVID-19 die bereits bestehenden Reisebeschränkungen für alle nicht unbedingt notwendigen Reisen aus Drittstaaten in die EU zunächst bis auf weiteres zu verlängern. Deutschland hat diese Empfehlung umgesetzt. 

Ausgenommen von den Reisebeschränkungen:

  1. Staatsangehörige von EU-Staaten, Schengen-assoziierten Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz), Großbritannien sowie deren jeweilige Familienangehörige, die an ihren Wohnort zurückkehren;
  2. Drittstaatsangehörige mit längerfristigem Aufenthaltsrecht in einem EU-Staat und/oder den zuvor genannten Staaten (Aufenthaltstitel oder längerfristiges Visum, z.B. für einen Studienaufenthalt oder zur Arbeitsaufnahme), soweit sie zum Ort ihres gewöhnlichen Aufenthalts zurückkehren;
  3. Drittstaatsangehörige mit sogenannten „essential functions or needs“, darunter fallen: 
  • Gesundheitspersonal und -forscher, Pflegeberufe;
  • Grenzgänger, Transportpersonal im Warenverkehr und anderen notwendigen Bereichen;
  • Diplomaten, Mitarbeiter internationaler Organisationen, militärisches Personal, humanitäre Helfer soweit in Ausübung ihrer Funktion;
  • Transitpassagiere;
  • Passagiere, die aufgrund zwingender familiärer Gründe reisen und
  • Personen, die internationalen Schutz benötigen, oder aus anderen humanitären Gründen.

Für den Zeitraum ab dem 01.07. schlug die EU-Kommission weitere Ausnahmen von den grundsätzlichen EU-Einreisebeschränkungen vor. Pressemitteilung der KOM vom 11.06.2020: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_20_1035

Die EU-Staaten haben sich auf eine Positivliste geeinigt, die stetig den Covid-19-Entwicklungen in den einzelnen Ländern angepasst wird. Für Staaten, die auf der Positivliste stehen, gelten keine Einreisebeschränkungen mehr, möglicherweise jedoch Quarantänevorschriften der einzelnen Bundesländer. Armenien steht derzeit nicht auf der Positivliste.

Ausführliche Informationen zu den ab dem 2. Juli 2020 geltenden weiteren Ausnahmeregelungen finden Sie hier:

https://eriwan.diplo.de/am-de/covid19-visainformationen/2310966

Quarantänebestimmungen für Ein- und Rückreisende:

Bund und Länder haben sich auf die Grundzüge einheitlicher Quarantänebestimmungen für Ein- und Rückreisende verständigt. Nähere Informationen (z.B. auch in englischer Sprache), der Mustertext sowie weiterführende Links finden sich auf den Webseiten des Auswärtigen Amts und des BMI; zur konkreten Umsetzung der Maßnahmen in den einzelnen Ländern wird auf die Webseiten der Landes-Gesundheitsministerien verwiesen.

Die Visaabteilung der Deutschen Botschaft in Eriwan nimmt nur Visaanträge in den vom EU-Einreisestopp ausgenommenen Sonderfällen für Visa nach Deutschland an.

Visaanträge für die o.g. Ausnahmefälle für Schweden, Luxemburg und Belgien können derzeit nur mit vorheriger Zustimmung der jeweils zuständigen schwedischen, luxemburgischen und belgischen Botschaft (meist in Moskau oder Tiflis) angenommen werden.

Armenische Staatsangehörige, die sich in Deutschland aufhalten und deren Visum oder sonstiger Aufenthaltstitel abläuft, sollten vor dessen Ablauf die für sie zuständigen Ausländerbehörde kontaktieren.

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